Email des Präsidenten vom 20.5.2020

Betr.: Schrittweiser Übergang in den eingeschränkten Betrieb

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Präsenznotbetrieb ist beendet. Der schrittweise Übergang in den „eingeschränkten Betrieb kann nunmehr erfolgen.

1. Das Maßnahmenkonzept
Nach der Abstimmung des Maßnahmenplans zwischen Akademieleitung und Personalrat kann der eingeschränkte Betrieb der BBAW schrittweise aufgenommen werden. Sie finden das Dokument mit dem Titel „Maßnahmenkonzept zum Schutz der Beschäftigten der BBAW vor Gefährdungen durch das Corona-Virus“, abgestimmte Fassung vom 19.05.2020, im Attachment. Ich bitte Sie darum, davon zu Ihrem eigenen Schutz und dem anderer davon Kenntnis zu nehmen und die Vorgaben zu beachten.

2. Ab sofort: Arbeitsaufnahme von Beschäftigten, die alleine in einem Raum tätig sind
Bei den Gemeinschaftseinrichtungen (Flure, Toiletten, Teeküchen u. ä.) müssen noch weitere Vorkehrungen getroffen werden, wofür vorher Begehungen notwendig sind. Bis dies erfolgt ist, sind diese Bereiche mit Vorsicht unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln zu benutzen. In einem ersten Schritt können ab sofort alle Beschäftigten, die allein in einem Büroraum entsprechend den Absprachen in den Referaten und Arbeitsstellen tätig sein werden, ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, sobald die Arbeitsschutzbelehrung erfolgt und dokumentiert ist.

3. Weitere Hinweise
In Bezug auf Räume, in denen gleichzeitig mehrere Personen tätig oder Aufgaben zu erledigen sind, die persönliche Kontakte zu anderen Beschäftigten oder Dritten notwendig machen, sind besondere Vorkehrungen zu treffen. Diese sind im Maßnahmenkonzept erläutert. U. U. müssen vor der Arbeitsaufnahme Begehungen erfolgen.

4. Öffnung von Bibliothek und Archiv
Die Akademiebibliothek darf unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der Hygieneregeln für den Leihbetrieb geöffnet werden. Das Akademiearchiv darf seinen Lesesaal unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m und der Hygieneregeln öffnen. Zur Steuerung des Zutritts und der Sicherung des Mindestabstands gilt ein Richtwert von einer Person pro 10 qm der reinen Fläche.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Grötschel

PS: Das Maßnahmenkonzept stützt sich insbesondere auf die Anordnungen, Hinweise und Vorschriften, die in den beiden folgenden Dokumenten zu finden sind:
SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV:
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/   und
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard:
https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=4 

Gerade als ich diese E-Mail abschicken wollte, erhielt ich das Ergebnisprotokoll der Taskforce-TSK am 19.05.2020. Zu Ihrer Information zitiere ich den Hinweis Nr. 3 des Protokolls:
„3. Maßnahmen im Falle einer Infektion an einer Einrichtung
StS WF weist darauf hin, dass bei Aufkommen einer Infektion die örtlichen Gesundheitsämter zu informieren sind  und diese über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Einrichtungen sind gehalten, im Falle einer Infektion Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt aufzunehmen. Darüber hinaus stellt das RKI weitere Information zum Vorgehen im Falle einer Infektion zur Verfügung: 
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Empfehlung_Meldung.html   https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Kontaktperson/Management.html 
Bezüglich einer Vereinheitlichung der Meldeprozesse an den verschiedenen bezirklichen Gesundheitsämtern wird die Skzl mit der Senatsverwaltung für Gesundheit in Kontakt treten.“

Und da fiel mir der folgende Artikel „Spur der Keime“ im heutigen Tagesspiegel ein:
https://epaper.tagesspiegel.de/webreader-v3/index.html#/469003/3 
Die letzten sechs Abschnitte beschreiben den Zustand der diesbezüglichen Berliner Bürokratie.
Da der Zugriff auf diese Seite vermutlich nicht allen möglich ist, finden Sie den von mir erwähnten Textteil weiter unten.

Dass ein „cooler“ Umgang mit Vorschriften vielleicht auch nicht immer angebracht ist, macht der Artikel "Einmal Name und Adresse bitte" https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-registrierungspflicht-restaurant-datenschutz-100.html  deutlich.
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Zitat aus dem Tagesspiegel:

Durch den Lockdown ist die Rückverfolgung „entspannter“ geworden, sagt Claudia Krummacher, anfangs hatte man auch solche Fälle: Ein Mann, 30 Jahre, kommt aus dem Skiurlaub in der Schweiz mit verschiedenen Freunden in ganz Deutschland verteilt zurück nach Berlin. Am Tag nach der Rückkehr geht er in die Sauna, abends auf ein Konzert und tags darauf in die Therme nach Potsdam. Man kann sich vorstellen, warum die „Verfolger“ überfordert waren und sich Überstunden schnell angehäuft haben. In dieser Anfangsphase seien, sagt Claudia Krummacher, alle über sich hinausgewachsen. Es wurde improvisiert, Mitarbeiter umgeschult, seitdem machen beispielsweise die Vermessungsingenieure den Fahrdienst für die mobilen Abstrich-Teams.

Aber ist das angemessen für eine Verwaltung, die modern sein will? Öffentlich wahrgenommen wurden eher die traurigen Witze etwa über die Tatsache, dass die Labore, die die positiven Tests übermitteln, dies aus Datenschutzgründen noch immer per Fax machen. „Ist nicht unsere Schuld“, sagt Kühne. Doch führte es dazu, dass es auch ein Dateneingabe-Team geben musste.

Die Spandauer Amtsärztin Gudrun Widders erzählt die Geschichte, wie sie und andere in den Ämtern versucht haben lange vor Corona, die Datensoftware „Octoware“ einzuführen, die alle Daten in einem Gesundheitsamt vernetzt. Der Versuch startete im Jahr 2011. 2019 wurde der Testbetrieb eingeführt, doch nach dem Test beginnt die Bürokratie von vorne: In allen Bezirken mussten die zwölf verschiedenen Personalräte gehört werden, die Frauenvertreter, die Vertreter der Schwerbehinderten, die jeweils zwölf Datenschutzbeauftragten, die zuständigen Senatsfachverwaltungen und die Finanzbehörde, die wiederum mit einem Vetorecht ausgestattet ist.

Kühne sagt: „Bei der aktuellen Lage haben einige Bezirke bei einer anderen Software, die uns hilft, einfach alle diese Schritte ignoriert.“ Die Datenschutzleute sind dementsprechend sauer. Amtsarzt Detlev E. Gagel stört das gar nicht. Er findet, dass man sich doch nur erfolgreich gegen die Ignoranz der Politik gewehrt habe. Er spürt Aufbruchstimmung. Er sagt: „Wir sind wieder wer.“

Fahndungserfolg. Claudia Krummacher ist mit ihrem Team für die Ermittlung von Corona-Infizierten in Pankow zuständig. Foto: Armin Lehmann

Im Dauerdienst. Wie hier in Berlin-Mitte arbeiten die Gesundheitsämter der Stadt sieben Tage die Woche daran, die Ausbreitung des Coronavirus nachzuvollziehen und einzudämmen. Foto: Britta Pedersen/dpa

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