Verfassungen in Bedrängnis? Zur Resilienz des Konstitutionalismus

Akademiegespräch zur Lage

Die politischen und rechtlichen Entwicklungen in Polen und Ungarn zeigen: Verfassungsordnungen werden verletzlich und Verfassungsgerichte geraten zunehmend unter Druck, wenn rechtsstaatliche Spielregeln gegen sich selbst gewendet werden.

Aufzeichnung vom 01.06.2022

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Durch gezielte Personalpolitik, Verfahrensänderungen sowie andere strategische Interventionen werden Institutionen und Praktiken etabliert, die nominell weiter den Spielregeln liberaler Rechtsstaatlichkeit folgen. Je für sich genommen sind sie oft nicht gravierend. In Summe programmieren sie jedoch die Rechtsordnung um und unterminieren so liberale Verfassungsstaatlichkeit. Auch in den USA und vielen anderen liberalen Demokratien sind ähnliche politischen Programme und deren Folgen beobachtbar. Die sich daraus ergebende Frage nach der Resilienz liberaler Rechtsordnungen stellt sich in Zeiten kriegerischer Aggression gegen solche Ordnungsvorstellungen noch schärfer:

Wie lassen sich graduelle Veränderungen erkennen, bevor es zu spät ist? Wie ist damit umzugehen, dass eine liberale Verfassungsordnung ihr feindlich gesinnte Haltungen nicht einfach unterdrücken kann, ihnen aber dennoch begegnen muss? Was sind strukturelle Schwächen von Verfassungen und Verfassungsgerichten und sind sie vermeidbar? Gibt es politische und rechtliche Abwehrstrategien? Nicht zuletzt: Welche Rolle spielt Wissenschaft als Beobachterin und Akteurin bei diesen Fragen?

Mit Dieter Grimm (Akademiemitglied, Richter des BVerfG a.D., Professor em. für Öffentliches Recht an der HU Berlin), Anna-Bettina Kaiser (Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts und Studiendekanin der Juristischen Fakultät), Christian Tomuschat (Akademiemitglied, ehem. Präsident des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs der OSZE, Professor em. für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der HU Berlin) und Akademiepräsident Christoph Markschies.

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