Wer soll beurteilen, was Desinformation ist? Der Aufstieg der Plattformgerichte – Der im Oktober 2020 ins Leben gerufene Facebook-Aufsichtsrat ist vielleicht das paradigmatischste Beispiel für eine neue Art von „Plattformgerichten“. Das Oversight Board von Facebook ist eine Reaktion auf den wachsenden Druck auf Plattformunternehmen, ihre Politik der Inhaltsmoderation in Einklang mit den Grundrechten und öffentlichen Werten zu bringen.
Die von Mark Zuckerberg selbst im Jahr 2018 als „fast wie ein Oberster Gerichtshof“ bezeichnete Idee einer neuartigen Instanz der Rechtsprechung, die von gerichtlichen Beschränkungen, nationaler Gesetzgebung und langsam arbeitenden nationalen Gerichtssystemen befreit ist, wurde bald von anderen Plattformunternehmen wie Twitter und TikTok kopiert. Das Oversight Board und ähnliche Initiativen anderer Social-Media-Plattformen werden eine entscheidende Rolle bei der Beurteilung der Art und Weise spielen, wie Plattformen mit Fällen von Desinformation umgehen, z. B. im Zusammenhang mit irreführenden gesundheitsbezogenen Behauptungen, politischen Behauptungen oder dem Klimawandel, und zur Weiterentwicklung ihrer Strategien zur Inhaltsmoderation beitragen.
Natali Helberger (Universität Amsterdam) wird die Entwicklung von Aufsichtsräten und neuen Beiräten in den Kontext dreier Entwicklungen stellen: die wachsende politische Macht der Plattformen, die schwindende Autorität nationaler Gerichte und Regierungen bei der Regelung der Online-Welt und eine neue Rolle für andere Institutionen, einschließlich der Wissenschaft, bei der Unterstützung von Gerichten und der Gesellschaft, um die systemischen Risiken, die durch die Macht der Plattformen entstehen, besser zu verstehen und ihnen zu begegnen.